Die Beamtenversorgung: Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVGBW) von Baden-Württemberg: Inhaltsverzeichnis

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Die Beamtenversorgung

Auf diesen Seiten informieren wir Sie zum Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVGBW) und den Regelungen zur Beamtenversorgung des Landes Baden-Württemberg.

Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg (LBeamtVGBW)

zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. April 2023 (GBl. S. 151)

Aktuelle Änderung ab 01.01.2024

Das Land Baden-Württemberg hat Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften verabschiedet, mit dem nicht nur Änderungen des Landesbeamtenversorgungsgesetzes vorgenommen werden, sondern auch Teile der Beihilfe neu geregelt wird (gültig ab 01.01.2024)

Baden-Württemberg: Vorblatt zum Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (gültig ab 01.01.2024)

Baden-Württemberg: Gesetzestext zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (gültig ab 01.01.2024)

Baden-Württemberg: Begründung zum Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (gültig ab 01.01.2024)

 

INHALTSÜBERSICHT

Erster Teil
Allgemeiner Teil

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, des Alters- und Hinterbliebenengeldes

§ 4 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Umrechnung fremdländischer Währungen

§ 5 Rückforderung von Versorgungsbezügen, Alters- und Hinterbliebenengeld

§ 6 Erlöschen der Versorgungsbezüge und des Anspruchs auf Altersgeld wegen Verurteilung

§ 7 Entzug von Hinterbliebenenversorgung sowie Alters- und Hinterbliebenengeld

§ 8 Tötung eines Angehörigen

§ 9 Anzeige- und Mitwirkungspflichten

§ 10 Mitteilungspflicht für den Bericht der Landesregierung über die Entwicklung der Versorgung, des Alters- und Hinterbliebenengeldes

§ 11 Allgemeine Anpassung

§ 12 Verjährung

§ 13 Familienrechtlicher Versorgungsausgleich nach der Ehescheidung

§ 14 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge oder des Altersgeldes bei familienrechtlichem Versorgungsausgleich

§ 15 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge und des Altersgeldes

§ 16 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

Zweiter Teil
Versorgung
1. Abschnitt:
Allgemeine versorgungsrechtliche Vorschriften

§ 17 Arten der Versorgung

2. Abschnitt:
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 18 Entstehung und Berechnung des Ruhegehalts

§ 19 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 20 Zusammentreffen einer Mindestversorgung mit Leistungen aus anderen Alterssicherungssystemen

§ 21 Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten

§ 22 Wehrdienst, Zivildienst

§ 23 Vordienst- und Ausbildungszeiten

§ 24 Nicht zu berücksichtigende Zeiten

§ 25 Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet

§ 26 Zurechnungszeit

§ 27 Höhe des Ruhegehalts

§ 28 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 29 Unterhaltsbeitrag für Beamte auf Lebenszeit und auf Probe, Sonderregelungen für Beamte auf Probe und auf Zeit mit leitender Funktion

3. Abschnitt:
Hinterbliebenenversorgung

§ 30 Allgemeines

§ 31 Bezüge für den Sterbemonat

§ 32 Sterbegeld

§ 33 Witwengeld

§ 34 Höhe des Witwengeldes

§ 35 Witwenabfindung

§ 36 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen

§ 37 Waisengeld

§ 38 Höhe des Waisengeldes

§ 39 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 40 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

§ 41 Beginn der Zahlungen

§ 42 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung

4. Abschnitt:
Bezüge bei Verschollenheit

§ 43 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit

5. Abschnitt:
Unfallfürsorge

§ 44 Allgemeines

§ 45 Dienstunfall

§ 46 Einsatzversorgung

§ 47 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 48 Heilverfahren

§ 49 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag

§ 50 Unfallausgleich

§ 51 Unfallruhegehalt

§ 52 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 53 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte und ehemalige Ruhestandsbeamte

§ 54 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 55 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 56 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 57 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 58 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

§ 59 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 60 Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 61 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 62 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 63 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

6. Abschnitt:
Übergangsgeld, Zuschläge

§ 64 Übergangsgeld

§ 65 Familienzuschlag

§ 66 Kinderzuschlag

§ 67 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

7. Abschnitt:
Anrechnungs- und Ruhensvorschriften

§ 68 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen 

§ 69 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 70 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 71 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischen- und überstaatlicher Verwendung

8. Abschnitt:
Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis

§ 72 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis und Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

9. Abschnitt:
Besondere Beamtengruppen

§ 73 Beamte auf Zeit

§ 74 Wissenschaftliche Qualifikationszeiten

§ 75 Ehrenbeamte

§ 76 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

10. Abschnitt:
Versorgungsauskunft

§ 77 Erteilung einer Versorgungsauskunft und Festsetzung der Versorgungsbezüge

11. Abschnitt:
Versorgungslastenteilung bei landesinternen Dienstherrnwechseln

§ 78 Dienstherrnwechsel

§ 79 Versorgungslastenteilung

§ 80 Abfindung

§ 81 Berechnungsgrundlage

§ 82 Weitere Zahlungsansprüche

§ 83 Dokumentationspflicht und Zahlungsmodalitäten 
 
Dritter Teil
Trennung der Alterssicherungssysteme
1. Abschnitt:
Allgemeine Vorschriften zum Alters- und Hinterbliebenengeld

§ 84 Altersgeld und Hinterbliebenengeld

§ 85 Anspruch und Verzicht auf Altersgeld

§ 86 Aberkennung von Altersgeld

2. Abschnitt:
Altersgeld

§ 87 Ruhen des Anspruchs auf Altersgeld, Höhe des Altersgeldes und Antragserfordernis

§ 88 Festsetzung von Altersgeld

§ 89 Altersgeldfähige Dienstbezüge, altersgeldfähige Dienstzeit und Anpassung des Altersgeldes

§ 90 Beginn der Zahlungen des Altersgeldes 
 
3. Abschnitt:
Hinterbliebenengeld

§ 91 Hinterbliebenengeld

4. Abschnitt:
Mischbiografien

§ 92 Erneute Berufung eines auf Antrag entlassenen ehemaligen Beamten ins Beamtenverhältnis

§ 93 Zusammentreffen von Alters- oder Hinterbliebenengeld mit sonstigen Versorgungsleistungen

5. Abschnitt:
Zuschläge

§ 94 Kinderzuschlag

§ 95 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

6. Abschnitt:
Sonstiges

§ 96 Erteilung einer Auskunft über die Höhe des Altersgeldes

§ 97 Abfindung

§ 98 Zustellung

Vierter Teil
Übergangsvorschriften
1. Abschnitt:
Allgemeine Übergangsvorschriften

§ 99 Absenkung des Versorgungsniveaus

§ 100 Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen

§ 101 Übergangsregelungen zur Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten

§ 102 Besondere Bestandskraft

§ 103 Bezügebestandteile

§ 104 Hinterbliebenenversorgung

§ 105 Versorgung künftiger Hinterbliebener, Versorgungsausgleich

§ 106 Besondere Bestimmungen zur ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 107 Ruhegehalt und Übergangsgeld aufgrund von Übergangsregelungen im Besoldungsrecht

2. Abschnitt:
Übergangsvorschriften über Ruhensregelungen für vorhandene Beamte oder Versorgungsempfänger

§ 108 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

3. Abschnitt:
Übergangsvorschriften für besondere Beamtengruppen

§ 109 Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistenten sowie Lektoren

4. Abschnitt:
Übergangsvorschriften zur Versorgungslastenteilung

§ 110 Laufende Erstattungen

§ 111 Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrnwechseln ohne laufende Erstattung

§ 112 Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrnwechsels nach § 79

§ 113 Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrnwechsels nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag

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Weitere Informationen zur BEAMTENVERSORGUNG in Bund und Ländern

 

Inhalt	Web-Adresse	Betreiber
Informationen zur Versorgung der Beamten des Bundes und der Länder	www.beamtenversorgung-online.de	INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte
Themen und Vorschriften zum Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)	www.die-beamtenversorgung.de	INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte
Überblick zum Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder	www.beamtenversorgung-in-bund-und-laendern.de	INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte

 

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Red 20231011 / 20231008 / 20230607 / 20221102