Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -
|
|
OnlineService für 10 Euro Für nur 10,00 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten bleiben Sie in den wichtigsten Fragen zum Öffentlichen Dienst auf dem Laufenden: Sie finden im Portal OnlineService rund 10 Bücher und eBooks zum herunterladen, lesen und ausdrucken. Mehr Infos |
Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -
vom 27.05.2013, zuletzt geändert durch Artikel 10 bis 12 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBl. S. 102, 105).
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Zweiter Teil
Ruhegehalt, Bewertung der Dienstzeit
§ 4 Wartefrist und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und Zurechnungszeit
§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
§ 9 Nicht berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
§ 10 Zeit im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 13 Grundsätze der Bewertung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 15 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts
Dritter Teil
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 16 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 17 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 18 Hochschulbeamtinnen und Hochschulbeamte
§ 19 Übergangsgeld für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 20 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 21 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Vierter Teil
Hinterbliebenenversorgung
§ 22 Bezüge für den Sterbemonat
§ 24 Witwengeld oder Witwergeld
§ 25 Höhe des Witwengeldes oder Witwergeldes
§ 26 Witwenabfindung oder Witwerabfindung
§ 27 Unterhaltsbeitrag bei fehlender Witwengeldberechtigung oder Witwergeldberechtigung
§ 28 Unterhaltsbeitrag für Geschiedene
§ 31 Zusammentreffen von Hinterbliebenenversorgungen
§ 32 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten
§ 34 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
Füfter Teil
Unfallfürsorge
§ 35 Anspruchsberechtigung und Mitwirkungspflicht
§ 37 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 38 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 40 Unfallausgleich und Angriffsentschädigung
§ 42 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 43 Unfallunterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 44 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 45 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 46 Unfallunterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 47 Unfallunterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 48 Höchstgrenzen der Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 49 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 51 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 52 Unfallfürsorge für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
§ 53 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
§ 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
Sechster Teil
Gemeinsame Vorschriften
Erster Abschnitt
Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag und Kindererziehungszuschlag
§ 55 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
§ 56 Kindererziehungs- und Pflegezuschlag
Zweiter Abschnitt
Anrechnungen und Kürzungen
§ 57 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 58 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 59 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 63 Kürzung der Versorgungsbezüge nach dem Versorgungsausgleich
Dritter Abschnitt
Verfahren
§ 64 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 66 Mitteilungspflicht für statistische Zwecke
§ 68 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
§ 69 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 70 Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 71 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Vierter Abschnitt
Erlöschen und Entzug der Versorgungsbezüge
§ 72 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 73 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 74 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
Fünfter Abschnitt
Gleichstehende Tatbestände
§ 75 Gleichstehende Tatbestände
Siebter Teil
Altersgeld
Achter Teil
Übergangsvorschriften
§ 78 Vorhandene versorgungsberechtigte Personen
§ 79 Vorhandene politische Beamtinnen und Beamte
§ 80 Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
Neunter Teil
Schlussvorschriften
§ 81 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsverordnungen
§ 83 Verteilung der Versorgungslasten
§ 85 Aufhebung bisherigen Rechts
|
Seminare zur Beamtenversorgung Praxis-Seminare zum Beamtenversorgungsrecht in Bund und Ländern. Veranstalter: INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte, der seit 1997 - also seot mehr als 25 Jahren zu den wichtigsten Themen rund um Beamtinnen und Beamte sowie den Öffentlichen Dienst publiziert und referiert. Dipl. Verw. Uwe Tillmann gilt als Experte für diesen Themenkreis und wird von Behörden auf allen Ebenen als Referent verpflichtet. Mehr Informationen (Orte und Termine): www.die-oeffentliche-verwaltung.de |
Red 20230928
