Die Beamtenversorgung: Beamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG NRW) - Übersicht -

>>>zum Verzeichnis von ausgewählten Anwälten zum Beamtenrecht bzw. Verwaltungsrecht

OnlineService für 10 Euro Für nur 10,00 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten bleiben Sie in den wichtigsten Fragen zum Öffentlichen Dienst auf dem Laufenden: Sie finden im Portal OnlineService rund zehn Bücher bzw. eBooks zum - herunterladen, - lesen - und/oder ausdrucken. >>>mehr Infos

---

 

 

 

Beamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtenversorgungsgesetz – LBeamtVG NRW): Übersicht - 
 

§ 68: Absatz 7 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. September 2021 (GV. NRW. S. 1075), in Kraft getreten am 22. September 2021; Absatz 1 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 30. Mai 2023 (GV. NRW. S. 317), in Kraft getreten am 1. Juli 2023.

 

Inhaltsverzeichnis:

 

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Arten der Versorgung

§ 3 Regelung durch Gesetz

 

Abschnitt 2
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 4 Entstehung und Berechnung des Ruhegehalts

§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 8 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 9 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 10 Sonstige Zeiten

§ 11 Ausbildungszeiten

§ 12 Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

§ 13 Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten

§ 14 Ausschlusszeiten

§ 15 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 16 Höhe des Ruhegehalts

§ 17 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 18 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe

§ 19 Beamtinnen und Beamte auf Probe in leitender Funktion

 

Abschnitt 3
Hinterbliebenenversorgung und Bezüge bei Verschollenheit

§ 20 Allgemeines

§ 21 Bezüge für den Sterbemonat

§ 22 Sterbegeld

§ 23 Witwengeld und Witwergeld

§ 24 Höhe des Witwengeldes und des Witwergeldes

§ 25 Witwenabfindung, Witwerabfindung

§ 26 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und nicht witwergeldberechtigte Witwer

§ 27 Unterhaltsbeitrag für frühere Ehefrauen und frühere Ehemänner

§ 28 Waisengeld

§ 29 Höhe des Waisengeldes

§ 30 Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 31 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe

§ 32 Beginn der Zahlungen

§ 33 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung

§ 34 Bezüge bei Verschollenheit

 

Abschnitt 4
Unfallfürsorge

§ 35 Allgemeines

§ 36 Dienstunfall

§ 37 Einsatzunfall

§ 38 Ersatz von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 39 Heilverfahren

§ 40 Pflegekosten

§ 41 Unfallausgleich

§ 42 Unfallruhegehalt

§ 43 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 44 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte, frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte

§ 45 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 46 Unfallsterbegeld

§ 47 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 48 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 49 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 50 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

§ 51 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 52 Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 53 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 54 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 54a Meldung von Dienstunfalldaten an Eurostat

§ 55 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

 

Abschnitt 5
Übergangsgeld, Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

§ 56 Übergangsgeld

§ 56a Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

 

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften

§ 57 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft

§ 58 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag

§ 59 Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag

§ 60 Kinderzuschlag zum Witwen- und Witwergeld

§ 61 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag

§ 62 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

§ 63 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 64 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 65 Verjährung

§ 66 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 67 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge und von Versorgungsbezügen mit Alters- und Hinterbliebenengeld

§ 68 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 69 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung

§ 70 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 71 Allgemeine Bestimmungen zur Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften

§ 72 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung

§ 73 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 74 Verlust und Erlöschen der Versorgung infolge Verurteilung

§ 75 Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

§ 76 Anzeigepflicht

§ 77 Anwendungsbereich

Abschnitt 7
Sondervorschriften

§ 78 Entzug der Hinterbliebenenversorgung

§ 79 Hinterbliebenenversorgung im Fall der Tötung

§ 80 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

Abschnitt 8
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 81 Beamtinnen und Beamte auf Zeit

§ 82 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal sowie hauptberufliches Leitungspersonal an Hochschulen im Beamtenverhältnis

§ 83 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

Abschnitt 9
Anpassung der Versorgungsbezüge

§ 84 Allgemeine Anpassung

Abschnitt 10
Anzuwendendes Recht, Übergangs- und Besitzstandsregelungen für am
1. Juli 2016 vorhandene Versorgungsempfängerinnen, Versorgungsempfänger, Beamtinnen und Beamte

§ 85 Besondere Bestandskraft für vorhandene Versorgungsberechtigte

§ 86 Versorgung zukünftiger Hinterbliebener vorhandener Versorgungsberechtigter

§ 87 Übergangsregelung für vorhandene Beamtinnen und Beamte

§ 88 Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte

§ 89 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis

§ 90 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, wissenschaftliche Assistentinnen und Assistenten, Lektorinnen und Lektoren

§ 91 Übergangsregelungen zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters

§ 92 Übergangsregelung für die Verminderung der Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten

§ 93 Übergangsvorschriften zur Verjährung

§ 93a Übergangsvorschrift zur Änderung der Gleichstellung von Zeiten nach § 6 Absatz 4

§ 93b Übergangsvorschrift zur Anrechnung von Leistungen nach § 3 Nummer 11a des Einkommensteuergesetzes

 

Abschnitt 11
Versorgungslastenteilung bei landesinternen Dienstherrenwechseln

§ 94 Dienstherrenwechsel

§ 95 Voraussetzungen

§ 96 Abfindung

§ 97 Berechnungsgrundlagen

§ 98 Weitere Zahlungsansprüche

§ 99 Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten

§ 100 Laufende Erstattungen

§ 101 Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung

§ 102 Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach § 95

Abschnitt 12
Schlussvorschriften

§ 103 Allgemeine Verwaltungsvorschriften

§ 104 Fortgeltung von Rechtsverordnungen

§ 105 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 

Anlagen

Anlage 1 (Unfallausgleich nach § 41 Absatz 1) (Fn 3)

Anlage 2 (Zuschläge nach den §§ 59 bis 61) (Fn 3)

 

---

Vorteile für den öffentlichen Dienst Vergleichen und sparen: Altersvorsorge verschiedene OnlineAngebote - Berufsunfähigkeitsabsicherung - Krankenzusatzversicherung - Online-Vergleich Gesetzliche Krankenkassen - Haftpflichtversicherungen - Risikolebensversicherung - Riester-Rente - Rürup-Rente - Sterbegeldversicherung - Zahnzusatzversicherung  -

Unterstützung des INFO-SERVICE Sie sind oder waren im öffentlichen Dienst beschäftigt und sind solidarisch? Unterstützen Sie den INFO-SERVICE mit seiner Arbeit für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst mit der Förderung von 1 x jährlich in Höhe von 10 Euro. Als Danke geben wir Ihnen den Persönlichen Zugang zu unserem OnlineService, mit dem Sie alle Bücher und eBooks sowie unsere anderen Publikationen herunterladen, lesen und ausdrucken können. >>>Hier können Sie uns unterstützen. Noch schneller geht es >>>online

---

 

Red 20240814