Sachsen: Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -

 

OnlineService für 10 Euro

Für nur 10,00 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten bleiben Sie in den wichtigsten Fragen zum Öffentlichen Dienst auf dem Laufenden: Sie finden im Portal OnlineService rund 10 Bücher und eBooks zum herunterladen, lesen und ausdrucken. Mehr Infos 


 


Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -

vom 6. Juli 2023

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

 

Abschnitt 2
Beamtenversorgung

Unterabschnitt 1
Allgemeines

§ 3 Arten der Versorgung

§ 4 Teilzeitbeschäftigung, Hauptberuflichkeit

 

Unterabschnitt 2
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 5 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

§ 6 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 7 Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten

§ 8 Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung

§ 9 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 11 Sonstige Zeiten

§ 12 Ausbildungszeiten

§ 13 Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik

§ 14 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 15 Höhe des Ruhegehalts

§ 16 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 17 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Lebenszeit

§ 18 Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Zeit mit leitender Funktion

Unterabschnitt 3
Hinterbliebenenversorgung

§ 19 Allgemeines

§ 20 Sterbegeld

§ 21 Witwengeld und Unterhaltsbeitrag

§ 22 Höhe des Witwengeldes

§ 23 Witwenabfindung

§ 24 Waisengeld

§ 25 Höhe des Waisengeldes

§ 26 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 27 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten auf Probe oder auf Lebenszeit

§ 28 Beginn der Zahlungen

§ 29 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung

§ 30 Entzug von Hinterbliebenenversorgung

§ 31 Versorgung von hinterbliebenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern

 

Unterabschnitt 4
Unfallfürsorge

§ 32 Allgemeines

§ 33 Dienstunfall

§ 34 Einsatzversorgung

§ 35 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 36 Heilverfahren

§ 37 Pflegekosten

§ 38 Unfallausgleich

§ 39 Unfallruhegehalt

§ 40 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 41 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte

§ 42 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 43 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 44 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 45 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

§ 47 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 48 Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 49 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 50 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 51 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

 

Unterabschnitt 5
Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit

§ 52 Übergangsgeld

§ 53 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte

§ 54 Bezüge bei Verschollenheit

 

Unterabschnitt 6
Familien- und pflegebezogene Leistungen

§ 55 Familienzuschlag

§ 56 Ausgleichsbetrag zum Waisengeld

§ 57 Kindererziehungszuschlag

§ 58 Pflegezuschlag

§ 59 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

§ 60 Kinderzuschlag zum Witwengeld

 

Unterabschnitt 7
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 61 Beamtinnen und Beamte auf Zeit

§ 62 Personal an Hochschulen

§ 63 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

 

Unterabschnitt 8
Gemeinsame Vorschriften

§ 64 Festsetzung, Zahlung, Zuständigkeit

§ 65 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 66 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 67 Verjährung

§ 68 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 69 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

§ 70 Versorgungsauskunft

§ 71 Anzeigepflicht

 

Unterabschnitt 9
Ruhens- und Kürzungsbestimmungen

§ 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 73 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit weiteren Versorgungsbezügen sowie Alters- und Hinterbliebenengeld

§ 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 75 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischen- oder überstaatlicher Verwendung

§ 76 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 77 Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung

§ 78 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 79 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

 

Unterabschnitt 10
Anpassungen und Dienstherrenwechsel

§ 80 Allgemeine Anpassung

§ 81 Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages

Unterabschnitt 11
Übergangsvorschriften aufgrund des Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes

§ 82 Besondere Bestandskraft für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, deren Versorgungsfall vor dem 1. April 2014 eingetreten ist

§ 83 Einordnung der vorhandenen Versorgungsempfänger in die Grundgehaltstabelle des Sächsischen Besoldungsgesetzes

§ 84 Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger

§ 85 Versorgung künftiger Hinterbliebener

§ 86 Übergangsregelung für frühere Ehegattinnen und Ehegatten und Hinterbliebenenversorgung

§ 87 Bestimmungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet

§ 88 Besondere Bestimmungen zum Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet

§ 89 Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte

§ 90 Übergangsregelungen zur Minderung des Ruhegehalts

 

Unterabschnitt 12
Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

§ 91 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

 

Abschnitt 3
Alters- und Hinterbliebenengeld

Unterabschnitt 1
Altersgeld

§ 92 Entstehen des Anspruchs

§ 93 Aberkennung von Altersgeld

§ 94 Ruhen des Anspruchs auf Altersgeld

§ 95 Festsetzung des Altersgeldes

§ 96 Berechnung des Altersgeldes

§ 97 Zahlung des Altersgeldes

 

Unterabschnitt 2
Hinterbliebenengeld

§ 98 Anspruchsvoraussetzungen

§ 99 Höhe des Hinterbliebenengeldes

§ 100 Zahlung des Hinterbliebenengeldes

 

Unterabschnitt 3
Weitere Bestimmungen

§ 101 Anzuwendende Vorschriften

§ 102 Erneute Berufung von auf Antrag entlassenen ehemaligen Beamtinnen und Beamten ins Beamtenverhältnis

 

Abschnitt 4
Schlussvorschriften

Unterabschnitt 1
Allgemeines

§ 103 Anwendungsbereich

§ 104 Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 105 Mitteilungspflicht für den Versorgungsbericht

§ 106 Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Sachsen

 

Unterabschnitt 2
Übergangsvorschriften

§ 107 Gewährung des Zuschlags zur Ergänzung des Grundgehalts für am 1. Oktober 2018 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2017/2018

§ 108 Übergangsregelung für am 31. Dezember 2018 vorhandene Beamtinnen und Beamte sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Änderung beamten-, besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften zur Umsetzung der Verbeamtung von Lehrkräften im Freistaat Sachsen

§ 109 Übergangsregelung für am 1. Januar 2024 vorhandene Beamtinnen und Beamte aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

§ 110 Übergangsregelung für am 31. Dezember 2023 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und deren künftige Hinterbliebene aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

 

Anlage
Rechengrößen für die amtsunabhängige Mindestversorgung

 


Seminare zur Beamtenversorgung 

Praxis-Seminare zum Beamtenversorgungsrecht in Bund und Ländern. Veranstalter: INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte, der seit 1997 - also seot mehr als 25 Jahren zu den wichtigsten Themen rund um Beamtinnen und Beamte sowie den Öffentlichen Dienst publiziert und referiert. Dipl. Verw. Uwe Tillmann gilt als Experte für diesen Themenkreis und wird von Behörden auf allen Ebenen als Referent verpflichtet.

Mehr Informationen (Orte und Termine): www.die-oeffentliche-verwaltung.de


Red 20231008
 

 

 

 

Startseite | Kontakt | Datenschutz | Impressum
www.die-beamtenversorgung.de © 2024