OnlineService für 10 Euro Für nur 10,00 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten bleiben Sie in den wichtigsten Fragen zum Öffentlichen Dienst auf dem Laufenden: Sie finden im Portal OnlineService rund 10 Bücher und eBooks zum herunterladen, lesen und ausdrucken. Mehr Infos |
Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -
vom 6. Juli 2023
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
Abschnitt 2
Beamtenversorgung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 3 Arten der Versorgung
§ 4 Teilzeitbeschäftigung, Hauptberuflichkeit
Unterabschnitt 2
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
§ 5 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 6 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 7 Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten
§ 8 Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung
§ 9 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 13 Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik
§ 14 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 16 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 17 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Lebenszeit
§ 18 Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Zeit mit leitender Funktion
Unterabschnitt 3
Hinterbliebenenversorgung
§ 19 Allgemeines
§ 21 Witwengeld und Unterhaltsbeitrag
§ 26 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 29 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
§ 30 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
§ 31 Versorgung von hinterbliebenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern
Unterabschnitt 4
Unfallfürsorge
§ 32 Allgemeines
§ 35 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 40 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 42 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 43 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 44 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 45 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 47 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 48 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 49 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 50 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 51 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Unterabschnitt 5
Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit
§ 52 Übergangsgeld
§ 53 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 54 Bezüge bei Verschollenheit
Unterabschnitt 6
Familien- und pflegebezogene Leistungen
§ 55 Familienzuschlag
§ 56 Ausgleichsbetrag zum Waisengeld
§ 59 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 60 Kinderzuschlag zum Witwengeld
Unterabschnitt 7
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 61 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 63 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
Unterabschnitt 8
Gemeinsame Vorschriften
§ 64 Festsetzung, Zahlung, Zuständigkeit
§ 65 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 66 Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 68 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 69 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
Unterabschnitt 9
Ruhens- und Kürzungsbestimmungen
§ 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 77 Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung
§ 78 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 79 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Unterabschnitt 10
Anpassungen und Dienstherrenwechsel
§ 80 Allgemeine Anpassung
§ 81 Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages
Unterabschnitt 11
Übergangsvorschriften aufgrund des Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
§ 82 Besondere Bestandskraft für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, deren Versorgungsfall vor dem 1. April 2014 eingetreten ist
§ 85 Versorgung künftiger Hinterbliebener
§ 86 Übergangsregelung für frühere Ehegattinnen und Ehegatten und Hinterbliebenenversorgung
§ 89 Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte
§ 90 Übergangsregelungen zur Minderung des Ruhegehalts
Unterabschnitt 12
Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
§ 91 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Abschnitt 3
Alters- und Hinterbliebenengeld
Unterabschnitt 1
Altersgeld
§ 92 Entstehen des Anspruchs
§ 93 Aberkennung von Altersgeld
§ 94 Ruhen des Anspruchs auf Altersgeld
§ 95 Festsetzung des Altersgeldes
§ 96 Berechnung des Altersgeldes
Unterabschnitt 2
Hinterbliebenengeld
§ 98 Anspruchsvoraussetzungen
§ 99 Höhe des Hinterbliebenengeldes
§ 100 Zahlung des Hinterbliebenengeldes
Unterabschnitt 3
Weitere Bestimmungen
§ 101 Anzuwendende Vorschriften
Abschnitt 4
Schlussvorschriften
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 103 Anwendungsbereich
§ 104 Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 105 Mitteilungspflicht für den Versorgungsbericht
§ 106 Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Sachsen
Unterabschnitt 2
Übergangsvorschriften
§ 107 Gewährung des Zuschlags zur Ergänzung des Grundgehalts für am 1. Oktober 2018 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2017/2018
Anlage
Rechengrößen für die amtsunabhängige Mindestversorgung
Seminare zur Beamtenversorgung Praxis-Seminare zum Beamtenversorgungsrecht in Bund und Ländern. Veranstalter: INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte, der seit 1997 - also seot mehr als 25 Jahren zu den wichtigsten Themen rund um Beamtinnen und Beamte sowie den Öffentlichen Dienst publiziert und referiert. Dipl. Verw. Uwe Tillmann gilt als Experte für diesen Themenkreis und wird von Behörden auf allen Ebenen als Referent verpflichtet. Mehr Informationen (Orte und Termine): www.die-oeffentliche-verwaltung.de |
Red 20231008