Die Beamtenversorgung: Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -
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Die Beamtenversorgung: Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -
vom 27. Mai 2013, zuletzt geändert durch Artikel 10 bis 12 des Gesetzes vom 16. Februar 2023 (GVBl. S. 102, 105)
Inhaltsübersicht
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften
ZWEITER TEIL
Ruhegehalt, Bewertung der Dienstzeit
§ 4 Wartefrist und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und Zurechnungszeit
§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
§ 9 Nicht berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
§ 10 Zeit im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 13 Grundsätze der Bewertung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 15 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts
DRITTER TEIL
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 16 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 17 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 18 Hochschulbeamtinnen und Hochschulbeamte
§ 19 Übergangsgeld für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 20 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 21 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
VIERTER TEIL
Hinterbliebenenversorgung
§ 22 Bezüge für den Sterbemonat
§ 24 Witwengeld oder Witwergeld
§ 25 Höhe des Witwengeldes oder Witwergeldes
§ 26 Witwenabfindung oder Witwerabfindung
§ 27 Unterhaltsbeitrag bei fehlender Witwengeldberechtigung oder Witwergeldberechtigung
§ 28 Unterhaltsbeitrag für Geschiedene
§ 31 Zusammentreffen von Hinterbliebenenversorgungen
§ 32 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten
§ 34 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
FÜNFTER TEIL
Unfallfürsorge
§ 35 Anspruchsberechtigung und Mitwirkungspflicht
§ 37 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 38 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 40 Unfallausgleich und Angriffsentschädigung
§ 42 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 43 Unfallunterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 44 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 45 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 46 Unfallunterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 47 Unfallunterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 48 Höchstgrenzen der Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 49 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 51 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 52 Unfallfürsorge für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
§ 53 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
§ 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
SECHSTER TEIL
Gemeinsame Vorschriften
Erster Abschnitt
Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag und Kindererziehungszuschlag
§ 55 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
§ 56 Kindererziehungs- und Pflegezuschlag
Zweiter Abschnitt
Anrechnungen und Kürzungen
§ 57 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 58 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 59 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 63 Kürzung der Versorgungsbezüge nach dem Versorgungsausgleich
Dritter Abschnitt
Verfahren
§ 64 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 66 Mitteilungspflicht für statistische Zwecke
§ 68 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
§ 69 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 70 Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 71 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Vierter Abschnitt
Erlöschen und Entzug der Versorgungsbezüge
§ 72 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 73 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 74 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
Fünfter Abschnitt
Gleichstehende Tatbestände
§ 75 Gleichstehende Tatbestände
SIEBTER TEIL
Altersgeld
ACHTER TEIL
Übergangsvorschriften
§ 78 Vorhandene versorgungsberechtigte Personen
§ 79 Vorhandene politische Beamtinnen und Beamte
§ 80 Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
NEUNTER TEIL
Schlussvorschriften
§ 81 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsverordnungen
§ 83 Verteilung der Versorgungslasten
§ 85 Aufhebung bisherigen Rechts
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Red 20240824
